Internationaler Joint Venture Vertrag

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Inhaltsverzeichnis

Parteien
Präambel
Klauseln

  1. Zweck des Jointventures
  2. Geographischer Geltungsbereich
  3. Machbarkeitsstudie
  4. Gründung des Jointventures
  5. Dauer
  6. Gesellschaftskapital
  7. Einlagen der Gesellschafter
  8. Einlage von immateriellen Anlagewerten
  9. Verantwortlichkeit für die Einlagen
  10. Bewertung der Einlagen
  11. Technische oder kaufmännische Verpflichtungen
  12. Organisation
  13. Verwaltung und Geschäftsführung
  14. Gesetzliche Vertretung
  15. Haftung
  16. Nichterfüllung von Pflichten
  17. Buchführung
  18. Rechnungsprüfer
  19. Anteil an Gewinnen und Verlusten 
  1. Zugang zu Informationen
  2. Verpflichtung zur Unterlassung von Wettbewerb
  3. Entscheidungsfindung
  4. Blockadesituationen
  5. Beschränkungen der Übertragung
  6. Änderungen bei der Kontrolle einer Partei
  7. Ersetzung einer Partei
  8. Kündigung des Jointventures
  9. Beendigung des Jointventures
  10. Liquidierung des Jointventures
  11. Fortsetzung des Jointventures durch eine Partei
  12. Höhere Gewalt
  13. Lösung von Streitigkeiten 
  14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  15. Verbot der Abtretung
  16. Vertraulichkeit
  17. Kosten vor der Gründung des Jointventures
  18. Sonstige Kosten und Steuern
  19. Sprache
Unterschriften
Anhänge

Beschreibung

Muster eines Vertrags, der die Geschäftsbeziehungen zwischen zwei Unternehmen aus verschiedenen Ländern regelt, die eine Gesellschaft, im Allgemeinen in dem Land, in dem eines der beiden Unternehmen ansässig ist, gründen, um gemeinsam eine Geschäftstätigkeit durchzuführen, die verschiedene Ziele haben kann: Forschung, Vermarktung, Produktion, etc.

In dem Vertrag werden alle Vereinbarungen festgelegt, die notwendig sind, um das Jointventure zu beginnen und zu betreiben, und in Bezug auf die wichtigsten Aspekte (Zweck und Gesellschaftskapital, Bewertung der Einlagen, Organisation und Verwaltung, Entscheidungsfindung, Lösungen von Streitigkeiten, etc.) werden verschiedene Textalternativen vorgeschlagen, damit man die beste für jede Situation auswählen kann. Außerdem wird Bezug genommen auf Machbarkeitsstudien vor der Gründung des Joint Ventures sowie auf die Finanzierung seiner Kosten.

Dieser Vertrag wurde unter Berücksichtigung der Prinzipien erstellt, die von der Internationalen Handelskommission ITC (UNCTAD/OMC) für Jointventure-Verträge festgelegt worden sind.

Dieser Vertrag ist in Deutsch abgefasst. Mustervorlage auch in Englisch verfügbar.
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